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 No Poverty Now! _ International LOCA Initiative

(International Limitation of Capital Accumulation Initiative)

eine weltweite Unterschriften-Sammlung um Armut basisdemokratisch abzuschaffen durch

Limitierung von übermäßiger Kapital-Akkumulation international

 

 

Einladung Koordinationsgruppe

zur Positionsdiskussion, zur Planung / Organisation und zur Umsetzung von

Bürgerbegehren in allen Ländern der Welt

 

Liebe Freunde,

 

35 Jahre ökologische Bewegung, und wir stellen fest, es ist viel getan, es ist dennoch nicht genug.

Grundsätzliche Probleme der Menschheit und ihres Verhältnisses zur Natur haben sich transformiert, aber nicht gelöst. Die Hoffnungen auf eine Wende, die zwischendurch in Zusammenhang mit der Auflösung des Sowjetblocks und dem Aufbruch der Informationstechnologien aufgekommen sind, haben bisher keine ausschlaggebend positive Wirkung gezeigt. Weder für das zentrale Thema der ökologischen Bewegung, die Rettung der Natur, noch für das zusammenhängende Ziel einer sozial ausbalancierten Weltwirtschaft, die Herstellung also einer ausreichenden und friedlichen Existenzgrundlage für die Menschheit: Die Probleme des Hungers und der Armut bleiben international ungelöst, Kriege sind vermehrt wiedermal auf der Tagesordnung.

 

Nun, trotzdem, Optimismus ist eine entscheidende Eigenschaft von linken Bewegungen, so auch der ökologischen und es liegt an uns, heute weiterhin, die Wege zu finden und zu gehen, für eine bessere, gerechtere, friedliche Welt.

 

Parallel zu all den alternativen Wirtschaftsmodellen und -netzwerken, die viele Menschen gemeinsam auf der ganzen Welt aufbauen sowie den vielfältigen Konzepten die in solcher Hinsicht verfolgt werden, wird innerhalb dieser Initiative einer "einfachen" Idee zur Lösung bzw. Milderung des Problems der weltweiten Armut nachgegangen, nämlich, der Umverteilung von über-großen Vermögen. Diese Idee widerspiegelt freilich eine ältere Sichtweise und Analyse, eine längst bekannte und notwendige Forderung, bildet jedoch jetzt erneut einen lohnenswerten Wegansatz, denn eine Umsetzung wird sich heute auf die Nutzung von neuen Kommunikations- und Vernetzungsmitteln stützen können.

Die Notwendigkeit für einen solchen drastischen Korrektur-Weg besteht gerade heute, neben der weiterhin dringend nötigen Beendigung der humanitären Krisenherde vielerorts auf der Welt, auch in der inzwischen in einem solchen Ausmaß hochgradigen Okkupation der Ressourcen von großkapitalistischen profitorientierten Strukturen, dass alternativen friedlichen Wirtschaftsweisen kaum noch Chancen zur Prosperität und Rettung der Erde übrig bleiben. Eine Lösung der ökologischen Problematik ist heute in praktischer Hinsicht, nur erst nach bzw. parallel zu einer Abschaffung der Armut möglich.

Auf der Ebene der internationalen Politik, dessen Aufgabe es wäre, hier regelnd einzugreifen, sieht es düster aus:

Auch wenn es in den letzten Jahren auf der politischen Bühne Positives zu erkennen gab, wie die Sozialpolitikansätze von Präsident Obama, die wirtschaftskritische Positionierung des Papst Franziskus, den Versuch eines "arabischen Frühlings" und nicht zuletzt, die Wahl in Europa einer ersten linken Regierung, im aktuell in Krise befindlichen Griechenland, Ereignisse die tatsächlich Quellen für Optimismus darstellen, gibt es dennoch keinen wirklichen Anlass für Euphorie. Können wir also davon ausgehen, dass die nötige Wende endlich und schnell genug kommt?

Nein. Der letzte G7-Gipfel hat durch Lippenbekenntnisse der Politiker die Zeithorizonte sogar explizit genannt: Man kann von vielen Jahrzehnten ausgehen bis die angeblichen Ziele erreicht werden - Ziele die eigentlich auch gar nicht ausreichen, weshalb sie auch nur als Beruhigungspillen fungieren.

Es ist klar, dass wir auf diese und ähnliche Politikangaben von oben nicht viel erwarten dürfen.

Stattdessen, sollten wir Positives an Zeichen und Ereignissen als Ausgangspunkt nehmen und versuchen aus der weltweiten Krise eben doch eine Chance zu machen. Eine Chance für die internationale Solidarität und für die Bemühungen aller, die den Mensch als Mittelpunkt der Politik verstehen und nicht nur kurzsichtige Machtvorteile und Profite zum Zweck ihrer Handlungen haben.

Die breitere Wahrnehmung von sozialen APO- und Basis-Bewegungen wäre dabei von zentraler Bedeutung, um dort wieder anzuknüpfen, wo man immer ansetzten sollte: Bei jedem einzelnen Mitbürger und seine Bedürfnis-, Denk- und Handlungsebenen, die oft weit entfernt sind von den komplizierten Vorgängen des parlamentarischen Alltags, oder den theoretischen Details von Expertenmeinungen sowie ideologischen Lager-Auseinandersetzungen.

Trotz der meist qualitativ mangelnden Informationspolitik seitens Eliten und Massenmedien, könnte man davon ausgehen, dass aufgrund einer einfachen und klaren politischen Grundethik der heutigen Bürger weltweit, eine Mehrheit sich auf die richtige Seite stellen und innerhalb ihrer Möglichkeiten beitragen würde, um direkte Lösungen für zentrale Menschheitsprobleme einzufordern, wie, zum Beispiel, das der Armutsbewältigung.

Dessen Ausmaß erweist sich gerade als erschreckend, nicht erst an den realen Orten des Hungers: Schon auf den graphischen Darstellungen der immer größer werdenden Schere zwischen Arm und Reich wird es sofort nachvollziehbar: Die Zahlen sprechen für sich, ca. 10% der Welt-Bevölkerung, besitzt 90% des Vermögenspotentials, dabei über-lebt die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung (also etwa 3,5 Milliarden Menschen) von einem Betrag von weniger als 2 Dollar pro Tag!

 

 Vermögensverteilung / wikipediaVermögensverteilung / wikipedia

 

 [Bild: Verteilung des globalen privaten Vermögens im Jahr 2000 (in Prozent pro Zehntel der erwachsenen Bevölkerung) (Quelle: Wikipedia)]

Die in der obigen Graphik ersichliche Schere zwischen Arm und Reich hat sich seitdem (2009) weiter vergrößert.

_ Ist in der heutigen Welt tatsächlich keine wirtschaftliche Mindest-Umverteilung politisch durchsetzbar, damit endlich das Hungerproblem aus der Welt geschafft wird - nicht 2030 erst, sondern "heute"? Sind Wissenschaft und Technik nicht in der Lage ökologisches Wirtschaften weltweit einzuplanen und umzusetzen durch entsprechende regelnde Institutionen? Sind die demokratische Möglichkeiten noch nicht weit genug, um den nötigen Wandel für eine bessere Welt zu bringen?

Doch, das alles ist möglich und notwendig und überfällig...und auf jeden Fall wert nochmal erneut und weiterhin eingefordert zu werden!

Deshalb hier noch einmal eine Einladung zu einer Initiative mit nicht unbekannten Vorschlägen, vielleicht in neu-kombinierter Form, wozu wir herzlich einladen möchten beizutragen. Die inhaltlichen Details sollen mit möglichst vielen Beitragenden gemeinsam eingehender entworfen und ausgearbeitet werden. Hier vorläufig formuliert folgendes:

 

Diese Initiative möchte, als einen dringenden Vorstoß zur Lösung der Armutsproblematik, insbesondere im Sinne eines ersten Schrittes zur Abwendung der sich intensivierenden humanitären und ökologischen Krise, eine

weltweite Votum-Unterschriftensammlung für Bürgerbegehren auf der ganzen Welt vorschlagen, mit folgenden Forderungen / Zielen

( zusammengefasst ):

 

(1) Die sofortige Abschaffung der Armut und

(2) die Rettung der ökologischen Grundlagen des Lebens,

politisch und rechtlich festlegen -

und durchsetzen

(3) mit Hilfe eines basisdemokratischen Dialog- und Entscheidungsprozesses

(zum Erreichen einer breiten internationalen Bürger-Basis-Mehrheit sowie in Folge zur Umsetzung des Vorhabens über demokratische Vorgänge (Petition/Referendum)) und

schrittweise mittels folgender Maßnahmen:

 

1.

"Überlebensgrundsatz versus Sättigungsgrenze":

Als ersten Akt,

eine Verlagerung der momentan übermäßig konzentriert akkumulierten Kapitalvolumen von den über-reichen zu den armen Teilen der Weltbevölkerung,

durch die Einführung einer "Limitierungs-/Obergrenze" ("Sättigungsgrenze") für über-große Vermögen - solange und soweit, bis

eine "Untergrenze" ("Überlebensbetrag") für niedrige Vermögen / Einkommen erreicht ist,

inklusive eines regelnden Anpassungsmechanismus zur Aufrechterhaltung dieser Grenzen,

 

 

2.

"Nachhaltiges Investieren, statt einseitige Profit-Wirtschaft":

als zweiten Akt,

Investitionspolitisches Aufbauprogramm für eine nachhaltig orientierte Wirtschaft - inkl. einer "ökologischen Justierung" von Wachstumsfaktoren

- und Unterstützung von Hilfe zur Selbst-Hilfe-Programmen -

um das Problem der Armut dauerhaft und umfassend zu lösen,

 

3.

"Transparente Direkte Demokratie statt Lobbymanipulation":

als dritten Akt,

eine Neuorganisation der politischen Entscheidungsprozesse beruhend auf basisdemokratischen Vorgängen, mit der Möglichkeit für jeden einzelnen Bürger eines Direktzugangs zu allen Entscheidungsebenen -

um so die Völker der Welt vor der Korruption der politischen Instanzen seitens eigennütziger wirtschaftlicher Interessen besser schützen zu können

 

 ({Erklärung Begriffe, Funktionen, Abläufe} _under construction_ )

 

 Die Begleitziele und -effekte einer solchen Unterschriftensammlung, in Hinsicht weltweiter Vernetzung und Aufklärung, werden ohnehin eine positive Wirkung in die richtige Richtung haben und eine vielversprechende neue Ausgangsbasis für weitere Aktionen darstellen. Die Realisierungschancen von einem basisdemokratischen Vorhaben wie diesem, sind heute bei guter Planung viel höher als früher. Denn in den letzten Jahrzehnten haben sich bestimmte Faktoren signifikant geändert:

_ Anders als vormals, ist die Welt heute insgesamt durchlässiger (eben nach der Auflösung der alten Blöcke - und solange neue noch nicht ganz fest stehen!) und unvergleichlich vernetzter (Internet), was den Ressourcenbedarf für ein solches Projekt stark verringert,

_ Die ökologische Problematik ist inzwischen weltweit kein exotisches Thema mehr in der Politik, in den öffentlichen Diskussionen, im Alltag usw.,

_ Aufgrund der aktuell extremen Konzentration von Vermögen, kann man trotz der neoliberalen Regierungspolitik in den wirtschaftlich starken Ländern, dennoch auf eine entgegengesetzte direkte Meinungsäußerung der einzelnen Bürger bezüglich bestimmter Themen und konkreter Forderungen hoffen, wie hier, zur horrenden Diskrepanz der o.b. Vermögensverteilung zwischen Arm und Reich. Es gibt wohl kaum einen ernsthaft ethisch denkenden Mitbürger, der nicht seine Unterschrift geben würde, als Votum für eine sofortige Korrektur dieser unglaublichen Sinnlosigkeit, die global gesehen, eigentlich ein politisch toleriertes "Verbrechen" gegen die Menschlichkeit darstellt. Somit handelt es sich hier um eine überparteiliche Angelegenheit im Sinne des Gemeinwohls überall auf der Welt.

 

Der schrittweise Ansatz der hier vorgeschlagenen Kombination von Maßnahmen in Richtung Umverteilung, ökologischem Wirtschaften und demokratischem Wandel, löst nicht gleich alle Probleme der Welt in jeglicher Hinsicht, so wie es ein politisches Parteiprogramm vielleicht gern tun würde.

Er umgeht jedoch die momentane "Schwerfälligkeit" von Parteienapparaten und parlamentarischen Abläufen, indem er den Bürger direkt anspricht und seinen aktiven Einsatz ermöglicht.

Und er zielt auf eine unmittelbare Korrektur von Umständen, die, wenn sie erfolgreich vorangekommen ist, nicht nur zentrale Menschheitsprobleme teilweise, oder zumindest tendenziell, entschärft, sondern auch, eine günstigere Ausgangslage für nachfolgende Schritte, zu immer besseren Bedingungen hin, ermöglicht. Sein und Bewusstsein können parallel sich zu den entstehenden politischen Situationen neu-anpassen und entwickeln, wodurch nächste Ziele einfacher und nachvollziehbarer auch für breitere Mehrheiten, mitsamt weiteren Optimierungschancen, werden.

 

 

Liebe Freunde,

hier haben wir erstmal ein Einladungstext zur Bildung von ersten "Koordinationsgruppen" zum Bewältigen des oben nur kurz und grob beschriebenen Vorhabens, als eine Richtung bezüglich Entwurf und Planung.

Inhaltlich und organisatorisch ist Einiges zu tun;), es sind im Vorfeld sehr viele Fragen zu klären.

Unter anderem solche von zentraler Bedeutung, wie z.B.:

 

_wie genau hängen die Problemsphären von Wirtschaft, Militär und industrieller Entwicklung heutzutage zusammen und welche Szenarien entstehen bei Limitierung der Kapitalakkumulation durch ein demokratischens Votum von unten, wie hier vorgeschlagen,

 

_wo/wie und warum sollen die Limits gesetzt werden, einerseits nach oben (Akkumulationsgrenzen: Orientierungsobergrenze/Sattheitsgrenze) und andererseits nach unten (Armutsgrenzen: Überlebens-Untergrenzen), wie sollte der Anpassungsmechanismus funktionieren,

 

_welche Regelung über Betriebsvermögen wäre angebracht um in Kombination zu den Regelungen über persönlichen Vermögen, die politische Wirkung des Vorhabens zu unterstützen,

 

_welche genaueren demokratischen Umsetzungsabläufe sollten befolgt werden, in welchen Ländern und was passiert in Ländern wo die demokratischen Prozesse noch nicht greifen können,

 

_welche Reaktionen sind zu erwarten von denjenigen Interessensgruppen die ihre Ziele als angegriffen ansehen werden und wie sind diese zu beantworten..usw.,

 

_wie erreichen wir auf der Kommunikationsebene, auf der Organisationsebene, beim alltäglichen Miteinander... ein "überparteiliches" Engagement für die Erreichung des doch mehrheitlich gemeinsamen Zieles einer besseren Welt...!,

 

_wie gestalten wir für alle Beteiligten einfach verständliche Diskussions- und Entscheidungsgrundlagen, inhaltlich, formal und sprachlich, so dass eine Brücke zwischen normalen und unkompliziert denkenden Bürgern und detailorientierten Experten entstehen kann... und damit eben der "normale" Mensch sich im Mittelpunkt des Geschehens wiederfinden kann, wo Politik von und für ihn sinnvoll wird,

 

_wie kann jeder von uns, der sich in der gleichen Richtung engagieren will, imstande gesetzt werden, ein Botschafter akupunkturähnlicher Einwirkung in seiner Umgebung zu sein und nicht nur Ideen und eigene Blickwinkel, sondern auch das Lebensgefühl der Gemeinsamkeit als Praxis an Andere weiterzugeben?

 

...

_ Machbarkeit _?
Dieses "Basis-Projekt" ist sicherlich sehr komplex, aber inhaltlich und technisch bei guter Planung heute nicht unmöglich._ und nicht zuletzt, es bleibt dabei, wie fast immer:

Wenn nicht jetzt, dann wann? und wenn nicht wir, dann wer? ;)

 

...und nicht zuletzt;): Speziell und auch für die "68er Generation", die von sich aus die wenigen fortschrittlichen Ideen-Vorstöße im letzten Jahrhundert erkämpft hat und sich jetzt langsam altersgemäß zurückzieht, wäre vielleicht ein solches Projekt ein letzter, aufrichtiger, bleibender und aktiver Nachlass;)

 

Der Aufwand für ein solches Projekt wird nicht klein sein, jedoch, "wir sind die 99%" heißt es jetzt so schön und wenn so viele wie möglich, nach Kräften und mit Freude, mitmachen, wachen wir vielleicht bald tatsächlich eines Morgens auf, in einer hoffnungsvolleren Weltsituation als heute :)

 

DIE 99%DIE 99%

 

Wer Spaß am Texten hat, könnte gleich mitmachen an einem Einladungstext für die über Tausend Multimilliardäre die es auf der Welt gibt - sie möchten bestimmt mitmachen;).

Und, wir sind ja auch gegenüber prominenten "Galionsfiguren" offen, da wäre auch gleich was zu formulieren...

 

Termine und Treffpunkte werden dezentral organisiert, zur Koordination und Feststellung von ersten Gruppentreffen und bei sonstigem Interesse zur Mitarbeit bitte melden unter [iloca@ecosfair.net] und die Entwicklung hier verfolgen _

unter [www.ecosfair.net/projects/iloca] ..._under construction

 

Mit lieben & kämpferischen Grüßen ;) _ Drakon

 

 

 

 

und natürlich bleibt es dabei ;) :

 

_ OXI ! _ das NEIN bestimmt das Bewußtsein